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Israel – Palästina – Nahostkonflikt

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Ein Konflikt der schon älter ist als die große Mehrheit von uns. Jahrzehnte von Friedensverhandlungen. Immer wieder Scheitern. Wie auch jetzt. Was folgt – Raketen, abgefeuert von radikalen Palästinensern auf der einen Seite und ein unerbitterlicher Militärschlag gegen die palästinensischen Gebiete, mit vielen zivilen Opfern, von der anderen Seite. Dadurch wieder eine Radikalisierung beider Seiten, Erstarkung der radikalen Parteien, Fortführung von Konfliktpolitik. Israel führt seine illegale Siedlungspolitik fort, verdrängt die Palästinenser immer weiter und macht zukünftigen Frieden noch unwahrscheinlicher. Terrorakte radikaler Palästinenser spielen ihnen zur Legitimation in die Karten.

Aber warum das alles? Warum kann es keinen Frieden geben?

Mauerkuss

So einfach ist es zwischen den beiden Kriegsparteien leider nicht. Ein Artikel der Juni-Ausgabe der Le Monde diplomatique bringt das Problem der Verhandlungen auf den Punkt: “Scheitern als Prinzip”.

Mittlerweile sind große Teile der internationalen Politik immerhin der Meinung, dass es eine Zweistaatenlösung geben müsse. Sogar Obama und Merkel äußerten diese Ansicht. Und die palästinensischen Verhandelnden waren dafür zu weitreichenden Zugeständnissen bereit. Doch Israel lehnte ab. Es solle die absolute Kontrolle über das Westjordanland gefordert haben. Also eine zeitliche unbegrenzt fortdauernde Besatzung – im Interesse ihrer Sicherheit. Zum wiederholten Male wird deutlich, dass Israel nicht an einer Lösung des Konfliktes und einem eigenständigen palästinensischen Staat interessiert ist.

Ohne internationalen Druck auf Israel wird es also keine Lösung des Konflikts geben. Aber so lange Israel Friedensverhandlungen führt, nehmen sie damit Sanktionsforderungen und Boykottaufrufen den Wind aus den Segeln. Und in der Zwischenzeit schaffen sie weitere Fakten, verletzen das Völkerrecht und die Menschenrechte. Nach 40 Jahren muss dieses Schauspiel endlich aufhören!

Die geschichtsgeschuldete oder geopolitische Zurückhaltung der Staaten nicht länger beachtend, weitet sich inzwischen eine zivilgesellschaftliche Boykott-Kampagne aus. Nicht israelische Produkte allgemein, sondern lediglich Produkte der Firmen, welche vom illegalen Siedlungsbau profitieren, oder dort produzieren, werden zunehmend boykottiert.

Unter anderem der finanzstarke norwegische Pensionsfond setzte nun aus diesem Grund zwei Firmen auf die Schwarze Liste und ein niederländischer Pensionsfond zog Kapital aus israelischen Banken ab. Oxfam kündigte die Zusammenarbeit mit Scarlett Johansson, weil sie Werbung für SodaStream machte.
Auch hier lohnt sich ein weiterer Artikel in der Le Monde diplomatique.

Während sich hierzulande die Zivilgesellschaft und Friedensbewegung zurück hält und dieses heiße Eisen scheinbar nicht anfassen will, hat Avaaz (als internationale NGO) nun die Boykottkampagne aufgegriffen und eine Petition an BP, HP, Veolia, Barclays, Caterpillar und G4S gestartet, damit sie ihre Investitionen beenden. Schließ dich an und erhöhe den Druck, jetzt unterschreiben: https://secure.avaaz.org/de/israel_palestine_this_is_how_it_ends_loc/?fpla

Dies sind Kriegsverbrechen, die wir nirgendwo anders dulden würden. Warum also in Palästina? Vor einem halben Jahrhundert zogen Israel und seine arabischen Nachbarn in den Krieg und Israel besetzte das Westjordanland und den Gazastreifen. Gebietsbesetzungen infolge von Kriegen finden die ganze Zeit statt. Doch keine Militärbesetzung sollte in eine jahrzehntelange Zwangsherrschaft ausarten, die nur Extremisten dient, die unschuldige Menschen terrorisieren. Und wer trägt das Leiden? Familien auf beiden Seiten, die einfach nur Freiheit und Frieden wollen.
(Avaaz)

Jean Ziegler, der ehemalige Sonderberichterstatter der UNO, beschreibt den Nahostkonflikt in seinem Buch “Der Hass auf den Westen” als eines der größten Glaubwürdigkeitsprobleme in der Menschenrechtspolitik Europas, weil der Westen auf diesem Auge blind zu sein scheint. Das spielt den Radikalen in die Hände, welche gerade in allen großen deutschen Städten die Grenzen zwischen Israel-Kritik und Antisemitismus verwischen. Dem muss sich dringend entgegengestellt werden! Zeigen wir den Palästinensern, dass sie nicht allein sind und dass sich ein friedlicher Protest für ihre Rechte einsetzt. Damit stellen wir uns der Radikalisierung und auch dem Antisemitismus entgegen! Es geht nicht darum sich auf die eine oder andere Seite zu schlagen, sondern sich für Frieden, Toleranz und Menschenrechte einzusetzen!

“Die Rechte der Palästinenser im Namen unseres Exklusivrechts auf das Land mit Füßen zu treten, könnte irgendwann dazu führen, dass Israel aus der internationalen Gemeinschaft ausgeschlossen wird. Und wenn es dazu kommt, hat das nichts mit Antisemitismus zu tun.”
(Zeev Sternhell), Israelischer Historiker


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